Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Kaufverträge über Waren, die zwischen der Charge and Go Solutions OG und dem jeweiligen Käufer (nachfolgend „Kunde“) entweder als Verbraucher oder Unternehmer im Zusammenhang mit der Bestellung der im Onlineshop dargestellten Waren geschlossen werden und zwar in der im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kundens kommen nicht zur Anwendung.

2. Vertragsschluss

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder (bzw. Angaben) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
  2. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden akzeptiert. Die daraufhin versendeten automatischen Bestelleingangsbestätigungen dokumentieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist, stellen aber noch keine Annahme der Bestellung unsererseits dar. Ein Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung von Charge and Go Solutions OG zustande. Die im Onlineshop der Charge and Go Solutions OG enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
  3. Der Kunde kann das Angebot über das in den Onlineshop von Charge and Go Solutions integrierte Online-Bestellformular oder per E-Mail gegenüber Charge and Go Solutions abgeben. Charge and Go Solutions kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
  • indem Charge and Go Solutions dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Charge and Go Solutions das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

  1. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von Charge and Go Solutions gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung samt den AGB in der jeweils gültigen Fassung zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite von Charge and Go Solutions archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop von Charge and Go Solutions angelegt hat.
  2. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
  3. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Charge and Go Solutions versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Charge and Go Solutions oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz des Kundens.

4. Warenverfügbarkeit

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die vom Kunden bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar, teilen wir dies samt dem voraussichtlichen Lieferdatum mit. Ist eine Versendung innerhalb von 30 Tagen nicht möglich, wird Charge and Go Solutions den Kunden mittels E-Mail von dem voraussichtlichen Liefertermin verständigen und den Kunden ersuchen, sich dazu zu äußern, ob er unter dieser Voraussetzung an seinem Angebot festhalten möchte. Unterbleibt die Versendung an den Kunden innerhalb der Frist von 30 Tagen aus welchem Grund auch immer und modifiziert der Kunde sein Angebot nicht, so ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden und wird Charge and Go Solutions unmittelbar bereits geleistete Zahlungen an den Kunden zurückerstatten, wobei sich Charge and Go Solutions wenn möglich, desselben Zahlungsmittels bedienen wird, dessen sich der Kunden für die Abwicklung der Zahlung bedient hat. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber wird der Kunde ebenfalls informieren.

5. Lieferung und Gefahrenübergang

  • Die Lieferung erfolgt sofern nichts anderes vereinbart ist an die in der Bestellung angegeben Adresse, wobei der Kunde die im Webshop bei der Ware oder beim Bezahlen der Ware bzw. die auf der Rechnung angezeigten Versandkosten selbst zu tragen hat.
  • Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald diese an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten abgeliefert wird. Ist der Kunde Unternehmer, dann erfolgt die Lieferung der Ware auf dessen Gefahr.
  • Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Charge and Go Solutions zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Charge and Go Solutions ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
  • Bei Selbstabholung informiert Charge and Go Solutions den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit Charge and Go Solutions am Sitz von Charge and Go Solutions abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6. Zahlung

  • Alle Preise sind in Euro zu verstehen. Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Charge and Go Solutions nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
  • Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Charge and Go Solutions nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
  • Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung. Charge and Go Solutions behält sich vor, im Einzelfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken.
  • Die eingegebenen Daten werden nicht bei uns gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen Zahlungsanbieter.
  • Bei Zahlungsverzug ist Charge and Go Solutions berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren (konkret zu beweisenden) Verzugsschadens Zinsen in der Höhe von 8% p.a. in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter (insbesondere von Rechtsanwälten) zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren.
  • Eine allfällige Rückerstattung von vom Kunden geleisteter Zahlungen erfolgt auf jenes Zahlungsmittel, welches bei der Bestellung verwendet wurde.

7. Eigentumsvorbehalt

  • Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Charge and Go Solutions.
  • Der Kunde hat Charge and Go Solutions über Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich zu informieren und Charge and Go Solutions die den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen und eine Kopie des Pfändungsprotokolls zu übersenden.

8. Rücktrittsrecht / Widerruf

  1. Ist der Kunde Verbraucher kann er den Vertrag widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können
  2. Der Kunde kann von einem abgeschlossenen Vertrag oder von einer abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Widerrufsfrist beträgt bei Warenbestellungen 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, welcher nicht der Beförderer ist, die Ware im Besitz nimmt. Scheitert die versuchte Zustellung durch den Beförderer an den Kunden und wird die Ware bei einer zur Abholung vorgesehenen Stelle hinterlegt, beginnt die Frist ab dem Tag zu laufen, an dem der Kunde erstmals die Möglichkeit zur Behebung der hinterlegten Sendung hat. Ausgenommen sind hier alle maßgefertigten My Esel Fahrräder die auf Kundenwunsch individuell hergestellt werden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Charge and Go Solutions mittels eindeutiger Erklärung über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann sich dabei dem „Widerrufsformular“ von Charge and Go Solutions bedienen, ist dazu aber nicht verpflichtet. Zur Fristwahrung ist es ausreichend, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Die Widerrufserklärung ist zu senden an: Charge and Go Solutions OG, Wastlergasse 10, 8010 Graz, Österreich E-Mail: office@nic-e.shop
  3. Kein Widerrufsrecht besteht,
  • wenn der Kunde kein Konsument im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist; der geschlossene Vertrag also ganz oder teilweise der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kundes zugerechnet werden kann;
  • bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kundes zugeschnitten sind; (z.B. MyEsel Fahrräder)
  1. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, wird Charge and Go Solutions von ihm erhaltene Zahlungen, mit Ausnahme der Versandkosten, unverzüglich nach Einlagen der rückgesandten Ware (im Falle der Warenbestellung) zurückzahlen. Für die Rückzahlung wird Charge and Go Solutions sich, wenn möglich, desselben Zahlungsmittels bedienen, das der Kunde für die ursprüngliche Transaktion verwendet hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Besteller hat Waren unverzüglich nach Information über den Widerruf zurückzusenden und zwar an: Charge and Go Solutions OG, Wastlergasse 10, 8010 Graz, Österreich.
  2. Bei beschädigter oder durch Gebrauchsspuren beeinträchtigter Ware, hat der Kunde für die Wertminderung angemessenen Ersatz zu leisten. Wertersatz ist nur zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der das unbedingt für die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware erforderliche Ausmaß überschreitet. Gleiches gilt, wenn bei der Rückgabe Zubehör fehlt.

9. Gewährleistung, Garantie und Haftung

  • Für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen kann der Kunde die betroffene Ware an folgende Adresse senden: Charge and Go Solutions OG, Wastlergasse 10, 8010 Graz, Österreich
  • Mit der Entgegennahme ist kein Anerkenntnis von Gewährleistungsansprüchen verbunden, sondern dies einer gesonderten Überprüfung bedarf, von deren Ergebnis der Kunde innerhalb einer angemessenen Frist vom jeweiligen Servicepartner informiert werden.
  • Konsumenten gegenüber geltend die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren vorsehen. Gegenüber Unternehmern leisten wir 12 Monate ab Lieferung der Ware Gewähr.
  • Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.
  • Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
  • Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und Charge and Go Solutions hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
  • Bei der Garantie handelt es sich um die freiwillige Zusage des Herstellers, dass eine Sache für eine bestimmte Zeit entsprechend funktioniert. Die Garantie wird zumeist an bestimmte Bedingungen gebunden und kann eingeschränkt, z.B. auf gewisse Teile gewährt werden. Ob und zu welchen Bedingungen der Hersteller für die vom Kunden erworbene Ware eine Herstellergarantie vorsieht, ist der Packungsbeilage der Ware zu entnehmen. Sofern der Kunde die Herstellergarantie einer bei Charge and Go Solutions gekauften Ware in Anspruch nehmen will, übernimmt Charge and Go Solutions die Kommunikation mit dem Hersteller und den Transport zur Fachwerkstätte.
  • Charge and Go Solutions haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Eine Haftung für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Charge and Go Solutions wird mit der Bestellung anfallende Daten des Kunden lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erheben, bearbeiten und speichern sowie zur internen Marktforschung und zu Marketingzwecken verwenden. Eine Weitergabe an Partnerunternehmen wird nur zur Bestellabwicklung erfolgen. Eine Verwertung oder Weitergabe über den hiermit klargestellten Umfang hinaus wird nicht erfolgen.

11. Schlussbestimmung

  1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Kunde Unternehmer und handelt er in dieser Eigenschaft, so ist ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Charge and Go Solutions.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.
  3. Der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Forderung von Charge and Go Solutions anerkannt, unstrittig oder rechtskräftig festgestellt ist oder im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.

Stand: August 2018

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